Satzung

Satzung Maibaumfreunde Riem e. V.

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen „Maibaumfreunde Riem“. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Nach der Eintragung führt er den Namenszusatz „e. V.“.
  2. Der Verein hat seinen Sitz in München.
  3. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.


§ 2 Vereinszweck

  1. Der Verein sieht seine Bestimmung in der Pflege von Brauchtum und bayerischer Kultur. Der Zweck des Vereins ist die Förderung der Heimatpflege, Heimatkunde und des traditionellen bayerischen Brauchtums.
  2. Dies soll insbesondere erfolgen durch die Aufstellung und die Pflege des Maibaumes in Riem, der Organisation der dazugehörigen Maifeier sowie durch die Erforschung und Weitervermittlung dieser Sitten und Gebräuche durch Ausstellungen und Vorträge. Dies geschieht auch in Zusammenarbeit mit anderen, steuerlich gemeinnützig anerkannten Riemer Vereinen.

 

§ 3 Gemeinnützigkeit

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  2. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.


§ 4 Mitglieder

  1. Mitglied kann jede natürliche Person werden, die gewillt ist, den Vereinszweck satzungsgemäß zu fördern.
  2. Natürliche Personen, die sich in besonderer Weise um die Zwecke oder das Ansehen des Vereins verdient gemacht haben, können Ehrenmitglieder werden. Über die Ernennung entscheidet der Vorstand.
  3. Der Antrag auf Aufnahme in den Verein ist beim Vorstand in Textform einzureichen.
  4. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit. Bei Ablehnung des Antrages ist er nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen. Im Falle einer Ablehnung wird dem Antragsteller ein einmaliges Einspruchsrecht eingeräumt. Über den Einspruch entscheidet die Mitgliederversammlung.
  5. Das Mitglied verpflichtet sich, den von der Mitgliederversammlung beschlossenen Beitrag pünktlich und vollumfänglich zu bezahlen.
  6. Das Mitglied verpflichtet sich, dem Bemühen des Vereins zu folgen, die Mitgliederverwaltung aufwandsarm zu gestalten. Dies geschieht insbesondere durch die unverzügliche Mitteilung bei Änderungen von Mitgliedsdaten, die Teilnahme am Lastschrift-Einzugsverfahren für das Beitragsinkasso sowie durch die akzeptierte Nutzung elektronischer Medien zum Zweck der Einladung zu
    Mitgliederversammlungen durch den Vorstand sowie des Informationsaustausches.
  7. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt oder durch Ausschluss aus dem Verein.
  8. Der Austritt ist gegenüber dem Vorstand in Textform mit einer Frist von drei Monaten zum Jahresende zu erklären.
  9. Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es schuldhaft in grober Weise die Interessen oder das Ansehen des Vereins schädigt oder eine grobe Satzungsverletzung begeht. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand mit 2/3 Mehrheit. Gegen den Ausschluss kann das Mitglied Berufung an die Mitgliederversammlung einlegen. Die Berufung ist innerhalb eines Monats nach Zugang des Ausschlusses beim Vorstand in Textform einzulegen. Der Vorstand hat binnen eines Monats nach fristgerechter Berufung eine Mitgliederversammlung einzuberufen, die abschließend mit einfacher Mehrheit über den Ausschluss entscheidet.


§ 5 Mitgliedsbeiträge

  1. Von den Mitgliedern wird ein Jahresbeitrag erhoben (Ausnahme siehe Ziffer 3.).
  2. Höhe und Fälligkeit von Jahresbeitrag werden von der Mitgliederversammlung in einer Beitragsordnung festgesetzt.
  3. Einzelne Mitglieder können von der Beitragspflicht ausgenommen werden (z. B. Ehrenmitglieder). Darüber entscheidet der Vorstand.


§ 6 Organe des Vereins

  1. Der Verein ist unpolitisch und überparteilich und wird nach demokratischen Gepflogenheiten geführt und verwaltet. Seine Organe sind:
    a. Die Vorstandschaft
    b. Die Mitgliederversammlung


§ 7 Vorstand

  1. Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, einem ersten und einem zweiten stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schriftführer und dem Kassenwart.
  2. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung gewählt.
  3. Die Amtsperiode des Vorstands muss mindestens eine Maibaum-Aufstellung beinhalten. Sie endet am 31.01. des Folge-Jahres der Aufstellung. Die Vorstandsmitglieder bleiben auch nach dem Ablauf ihrer Amtszeit bis zur Neuwahl im Amt.
  4. Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder gewählt werden. Mit Beendigung der Mitgliedschaft endet auch das Amt des Vorstandsmitgliedes.
  5. Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus, kann der Vorstand für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen einen Nachfolger wählen.
  6. Bei Abwahl eines Vorstandsmitgliedes gemäß Ziffer 1 ist gleichzeitig ein neues Vorstandsmitglied zu wählen.
  7. Die Tätigkeit der Vorstandsmitglieder ist ehrenamtlich. Entstehende Aufwendungen werden erstattet.
  8. Der Vorstand im Sinne § 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden und seinen Stellvertretern. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich jeweils allein.
  9. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei seiner Mitglieder anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die des ersten stellvertretenden Vorsitzenden.
  10. Beschlüsse des Vorstandes sind auch dann gültig, wenn sie mit Hilfe von Kommunikationsmitteln (Telefon, Konferenzschaltung, Fax, E-Mail) herbeigeführt wurden. Sie sind in geeigneter Weise zu dokumentieren (z. B. im Protokoll der nächsten Vorstandssitzung).


§ 8 Zuständigkeit des Vorstands

  1. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, die nicht durch diese Satzung anderen Vereinsorganen vorbehalten sind. Er hat vor allem folgende Aufgaben:
    − Vorbereitung der Mitgliederversammlungen und Aufstellung der Tagesordnung
    − Einberufung der Mitgliederversammlung
    − Vollzug der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
    − Verwaltung des Vereinsvermögens
    − Erstellung des Jahres- und Kassenberichts
    − Beschlussfassung über die Aufnahme und den Ausschluss von Vereinsmitgliedern


§ 9 Sitzung des Vorstands

  1. Für die Sitzung des Vorstands sind die Mitglieder vom Vorsitzenden, bei seiner Verhinderung von einem der stellvertretenden Vorsitzenden rechtzeitig, mindestens jedoch eine Woche vorher, einzuladen.
  2. Über die Sitzung des Vorstands ist vom Schriftführer ein Protokoll aufzunehmen. Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Vorstandssitzung, die Namen der Teilnehmer, die Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten.

§ 10 Kassenführung

  1. Die zur Erreichung des Vereinszweckes notwendigen Mittel werden in erster Linie aus Beiträgen und Spenden (Geld- und Sachspenden) aufgebracht.
  2. Der Kassenwart hat über die Kassengeschäfte Buch zu führen und eine Jahresrechnung zu erstellen. Zahlungen dürfen nur aufgrund von Auszahlungsanordnungen des Vorsitzenden oder – bei dessen Verhinderung – einer seiner Stellvertreter geleistet werden.
  3. Die Jahresrechnung ist von zwei Kassenprüfern, die von der Mitgliederversammlung für die Amtsdauer entsprechend der Vorstandschaft gewählt werden, zu prüfen. Sie ist der Mitgliederversammlung vorzulegen.


§ 11 Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:
    a. Entgegennahme der Berichte und Entlastung des Vorstands
    b. Wahl und Abberufung der Vorstandsmitglieder und der Kassenprüfer,
    c. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Vorstand,
    d. Festsetzung von Höhe und Fälligkeit des Jahresbeitrags,
    e. Beschlussfassung über Änderungen der Satzung und über die Auflösung des Vereins,
    f. Beschlussfassung über die Berufung gegen einen Beschluss des Vorstands über einen abgelehnten Aufnahmeantrag und über einen Ausschluss, g. Beschlussfassung über vorliegende Anträge.
  2. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet jährlich mindestens einmal statt.
  3. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung wird vom Vorstand einberufen, wenn der Vorstand dies im Interesse des Vereins für erforderlich hält oder wenn die Einberufung von einem Fünftel der Mitglieder unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand in Textform verlangt wird. Sie muss binnen vier Wochen nach Eingang des Antrages abgehalten werden.
  4. Jede Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei seiner Verhinderung von einem seiner Stellvertreter, unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen durch persönliche Einladungsschreiben einberufen. Dabei ist die vorgesehene Tagesordnung mitzuteilen. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte, dem Verein schriftlich mitgeteilte Post- oder
    E-Mail-Adresse gerichtet ist.
  5. Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vorsitzenden schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Ergänzung bekannt zu geben.
  6. Über Anträge zur Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Versammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung.
  7. Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit zusätzlich vom Versammlungsleiter und vom Schriftführer zu unterzeichnen ist. Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Versammlung, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Person des Versammlungsleiters, die Tagesordnung, die Beschlüsse, die
    Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung enthalten.

§ 12 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden oder einem seiner Stellvertreter geleitet. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlgangs und der vorhergehenden Aussprache einem Wahlausschuss übertragen werden.
  2. In der Mitgliederversammlung ist jedes Mitglied stimmberechtigt. Beschlussfähig ist jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung, wenn mindestens fünf stimmberechtigte Vereinsmitglieder anwesend sind.
  3. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von vier Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.
  4. Soweit die Satzung nichts anderes bestimmt, entscheidet bei der Beschlussfassung die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Zur Änderung der Satzung und zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen Stimmen erforderlich.
  5. Die Art der Abstimmung wird grundsätzlich vom Versammlungsleiter festgelegt. Bei Vorstandswahlen sind sowohl die Einzel-, als auch die Listenwahl zulässig. Die Abstimmung muss jedoch geheim durchgeführt werden, wenn ein Fünftel der erschienenen Mitglieder dies beantragt.
  6. Der Vorstand kann im Einladungsschreiben zu einzelnen Angelegenheiten zulassen, dass Mitglieder, die nicht an der Mitgliederversammlung teilnehmen können, schriftlich abstimmen können. Dies gilt nicht für Angelegenheiten gemäß § 11, Ziffer 1 a, b und c dieser Satzung. Die Stimmen sind gültig, wenn sie demVersammlungsleiter vor Beginn der Mitgliederversammlung so rechtzeitig
    zugegangen sind, dass sie bei der Verkündung des Abstimmungsergebnisses während der Mitgliederversammlung berücksichtigt werden können.

 

§ 13 Auflösung

  1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
  2. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an das kath. Pfarramt St. Peter und Paul (Lehrer-Götz-Weg 23, 81829 München), das es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke in Riem zu verwenden hat.
  3. Falls die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorsitzende und die stellvertretenden Vorsitzenden gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.


München, den 06.02.2009